Unser Brief an Herrn Oberbürgermeister Marcus König und die Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Nürnberg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

wir, vom Nürnberger Klimazirkus, waren vom 22.10.2021 bis zum 02.11.2021 im Stadtteil Sankt Leonhard zu Gast. Unser Ziel ist es, mit Bürgerinnen in Kontakt zu treten, mit ihnen über Klimaschutz zu sprechen und diesen so lokal voranzubringen. Dabei konnten wir diesen Teil der Stadt mit seinen Einwohnerinnen hautnah kennenlernen.

Wir sind uns sicher, die den Stadtteil St. Leonhard aus städtebaulicher und sozialer Sicht prägenden Faktoren sind Ihnen bestens bekannt:

  • eingefasst zwischen Müllverbrennung, Frankenschnellweg und Ringstraße
  • hohe Bevölkerungsdichte mit dichter Bebauung
  • trotzdem weiterhin Nachverdichtung der Bebauung
  • unterdurchschnittlich wenig Wohnraum pro Einwohner*in
  • wenig öffentliche Freiflächen und Begrünung
  • Häufung von Menschen mit multidimensionalen Problemlagen
  • vielfältige soziale Spannungen

um nur einige wesentliche zu nennen.

Bewohnerinnen des Stadtteils schilderten uns ihren Eindruck, dass der Schaffung von Wohnraum und der Kfz-fokussierten Mobilität, mit den dafür notwendigen Straßen und Parkplätzen bis dato alleroberste Priorität eingeräumt wird. Kfz scheinen mehr Platz im öffentlichen Raum zu bekommen, als die Bewohnerinnen.

Dabei sind es gerade die Großstädte, die die Folgen des Klimawandels besonders zu spüren bekommen: Das größte Problem der deutschen Ballungsräume ist die Hitze. Im Sommer werden Innenstädte bekanntlich zu Wärmeinseln. Der asphaltierte Boden und die Beton- und Steingebäude speichern Wärme. Automotoren und Industriebetriebe heizen zusätzlich auf. Die dichte Bebauung versperrt Frischluftschneisen, fehlende Vegetation verhindert eine Abkühlung des Mikroklimas.

Schon jetzt ist die Temperatur in einigen Innenstadtvierteln durchschnittlich um vier Grad höher als in den Außenbezirken, Tendenz steigend.

Da heiße Tage mit mehr als 30 Grad zunehmen, steigt auch die Zahl der Tropennächte. Das setzt vor allem Säuglingen, Kleinkindern sowie alten und kranken Menschen zu. Allein im Jahr 2018 kam es in Deutschland zu 20.200 Todesfällen im Zusammenhang mit Hitze.

Auf dem Hintergrund der aktuellen bundespolitischen Lage und der kürzlich zu Ende gegangenen Weltklimakonferenz ist leider kaum davon auszugehen, dass die Erderhitzung im notwendigen Umfang wird eingedämmt werden können.

Dies führt unweigerlich zu folgenden Fragen:

1. Wie wird Nürnberg seiner Kernaufgabe Bevölkerungsschutz gerecht?

Die Bund-Länderkommission forderte die Umsetzung eines Hitzeschutzplanes. Vom Land Bayern wurde ein solcher nicht in Auftrag gegeben. Auch wurde kein entsprechendes Gesetz verabschiedet, mit der Begründung, dies sei die Verantwortung und die Aufgabe der Kommunen.

a. Gibt es in Nürnberg einen solchen, sich auf die Vulnerabilitäts-Abschätzungen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stützenden Hitzeschutzaktionsplan mit funktionierendem Frühwarnsystem?

b. Falls ja, was genau sieht dieser für den Stadtteil St. Leonhard und was genau für die Stadt insgesamt vor? Welche Behörden und Institutionen sind in diesen Plan integriert und wurde er in der Praxis erprobt und evaluiert?

c. Wurden klimakritische Infrastrukturen wie z.B. Kindertagesstätten, Seniorenwohnheime, Krankenhäuser usw. einer Klimaprüfung unterzogen?

d. Gibt es bei der Stadt Nürnberg ein differenziertes Monitoringsystem zu den klimaassoziierten Erkrankungen?

e. Werden Hitzetote, ähnlich der Todesfälle durch eine Coronainfektion, beim Gesundheitsamt in einem verpflichtenden Melderegister zuverlässig erfasst?

f. Gibt es eine Bildungsoffensive zu Klimawandel und Gesundheit bzw. wie wird sichergestellt, dass insbesondere benachteiligte Bürgerinnen von St. Leonhard mittels Öffentlichkeitsarbeit / Informationskampagnen ein entsprechendes Problembewusstsein hinsichtlich Hitzestress und notwendigen individuellen Präventionsmaßnahmen entwickeln können?

g. Wie werden besonders vulnerable Gruppen von Bürgerinnen in St. Leonhard überhaupt erfasst und in der Folge geschützt, bspw. isoliert lebende Senior*innen?

2. Wurde die Ausrichtung von Stadtplanung und Stadterneuerung in Bezugauf Klimaresilienz bereits den Notwendigkeiten angepasst?

a. Wie plant Nürnberg künftig klimaresilient zu bauen und an welchen Stellen in St. Leonhard darf das überhaupt noch geschehen?

b. Wie realisiert die Stadt Nürnberg, insbesondere vor dem Ziel- und Interessenkonflikt weiterhin Wohnraum schaffen zu müssen, Bereiche im Stadtviertel auszuweisen, in denen zur Erreichung der nötigen Klimaresilienz vielleicht sogar zurückgebaut werden muss?

c. Werden vorhandene, ökologisch bedeutsame Freiräume in und um St. Leonhard verstärkt gesichert?

d. Werden ausreichend Kalt- und Frischluftentstehungsgebiete in St. Leonhard erhalten bzw. neu geschaffen?

e. Wie wird der Versiegelungsgrad geringgehalten bzw. reduziert?

f. Wird sichergestellt, dass zukünftig pro Einwohnerin im Sinne einer Klimaresilienz des Stadtteils verpflichtend mehr Frei- und Grünfläche pro Einwohnerin in den Planungen vorgesehen wird? (Falls ja, wie ist die genaue Bemessungsgröße pro Einwohner*in?)

g. Falls nein, wie können alle jeweils oben angeführten Faktoren zukünftig sichergestellt werden?

h. Aus unserer Sicht müssen Maßnahmen des Quartiersmanagments und der Stadterneuerung ausgedehnt werden. Wurde seitens der Stadt Nürnberg vertieft überprüft, ob Quartiersmanagment und Stadterneuerungszeitraum in St. Leonhard verlängert werden, da die zugrunde liegenden Analysen der vorbereitenden Untersuchungen weit mehr als ein Jahrzehnt zurückliegen und die Notwendigkeit echter Klimaresilienz deswegen bei der Umsetzung nicht ausreichend realisiert werden konnte?

3. Plant die Stadt Nürnberg sich für die EU-Mission „Klimaneutrale Städte 2030“ zu bewerben, um die dringend notwendigen Maßnahmen im Bereich Klimaschutz/ Klimaanpassung schneller umsetzen zu können?

Die von der Stadtverwaltung seit einigen Jahren verfolgten „Klimaanpassungsmaßnahmen“ gehen zwar in die richtige Richtung, erreichen jedoch die Klimaschutzvorgaben für 2030 oder gar für 2045 bei Weitem nicht. Dabei müssen doch zukünftige Klimabedingungen schon umfassend bei den Planungen von heute berücksichtigt werden, um die notwendige Klimaresilienz von morgen effektiv erreichen zu können.

Die auf der Homepage der Stadt Nürnberg öffentlich zugänglichen Informationsmaterialien und Dokumente haben wir bereits ausgewertet, können uns jedoch die im Akutfall überlebenswichtig werdenden Fragen damit nicht beantworten.

Über Ihre konkrete Antwort bis Mitte Januar würden wir uns sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina
Klimazirkus Nürnberg

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